Protokoll vom 23.07.2020
Die Firma Koch GmbH & Co. KG aus Westerburg hat den Auftrag seitens des Landesbetrieb Mobilität Diez erhalten, den Straßenausbau der Kreisstraße (K 40) in der Gemarkung Bachenberg auszuführen. Die Baumaßnahme erfolgt vom Einmündungsbereich Honneroth auf einer Länge von circa 1,6 km in
Richtung Bachenberg….
Protokoll vom 30.01.2020
Der Aktionskreis Altenkirchen hat einen Antrag, an den Laternenmasten der Ortsgemeinde für
insgesamt vier Veranstaltungen im Jahresverlauf werben zu dürfen, gestellt. Aufgrund der positiven Erfahrungen aus den Vorjahren, insbesondere zum zeitnahen Entfernen der Werbeplakate nach den jeweiligen Veranstaltungen, hat Bürgermeister Eichelhardt dem Arbeitskreis die Zusage erteilt…
Protokoll vom 28.11.2019
Die Ortsgemeinden Heupelzen und Busenhausen haben zur Durchführung der Ausbaumaßnahme an den
Nebenanlagen der L 267 im Ortsteil Beul eine Zweckvereinbarung geschlossen, mit der die Beitragserhebung einheitlich auf die Ortsgemeinde Busenhausen übertragen wurde. Die Ortsgemeinde Busenhausen hat für die Beitragserhebung eine Einzelfallsatzung erlassen, welche ausschließlich für die Abrechnung
der Nebenanlagen an der L 267 gültig ist….
Konstituierende Sitzung des OG vom 01.07.2019
Ortsbürgermeisterin Erika Hüsch verpflichtet gemäß § 30 Absatz 2 GemO die neugewählten Ratsmitglieder vor ihrem Amtsantritt namens der Ortsgemeinde Busenhausen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten…
Protokoll vom 04.02.2019
Die Jahresabschlüsse der Ortsgemeinde Busenhausen werden für die Haushaltsjahre 2016, 2017 und 2018 vorgelegt. Aufgrund des Zeitablaufes und zur besseren Übersicht und Vergleichbarkeit erfolgt eine gemeinsame Vorlage dieser Jahresabschlüsse. Bei der Erstellung der Jahresabschlüsse wurden § 108 der Gemeindeordnung (GemO) und die §§ 33 – 38 sowie 43 – 53 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) beachtet….